3 Juni

Kulturminister Weimer zieht Extremismusvorwurf nach Gerichtsurteil zu Buchpreis-Affäre zurück

Kulturminister Wolfram Weimer hat seine Vorwürfe gegen Buchhändler als Extremisten nach einem rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgezogen.Das Gericht stellte fest, dass für die Aussagen des Ministers keine stichhaltigen Beweise vorlagen, während er die Geschäfte vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss.Nachdem die Frist für eine Berufung gegen das vorläufige Verbot abgelaufen ist, darf der Minister die Betroffenen nicht länger als Extremisten diffamieren.Anwalt Jasper Prigge fordert nun eine förmliche Entschuldigung für die Buchhändler, während der Rechtsstreit um die verweigerten Auszeichnungen weiter andauert.
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